Schockschwerenot…

… was ist passiert?

Das kam mir grad in den Sinn, als ich im Info-Radio von „Schockstarre“ und dergleichen hörte.
Dabei ist doch an sich (noch?) gar nichts pasiert.

Unserer amerikanischen Freunde haben einen neuen Präsidenten gewählt und haben sich dabei mit knapper Mehrheit für Donald Trump entschieden.
So demokratisch wie das amerikanische Präsidialwahlsystem das halt zulässt.

Das Wahlsystem in dne USA ist etwas in dei Jahre gekommen. Vor 200 Jahren war es mMn. adäquat für ein Land, in dem schon die Reise der Wahlmänner zu den eigentlichen Wahlen wochenlange Entbehrungen uaf den Rücken von Reittieren oder in Postkutschen bedeutete. Insofern kann man verstehen, warum es so konstruiert wurde.
Heutzutage würde man das anders konzipieren, aber man weiss ja: was einmal da ist und was sich womöglich mal als Vorteil für die „eigene Seite“ auswirken könnte, das bleibt.
So ist es in Deutschland z.B. unmöglich, ein vernünftige Steuersystem zu etablieren: jene Deutschen, die Gebrauchtwagen lieber für 2500€ „vom Staat“ in die Schrottpresse stecken als sie für 3500€ zu verkaufen, sind nicht willens oder in der Lage, ein liebgewordenes Steuerschlupfloch verschwinden zu lasen, selbst wenn sie unter dem Strich damit besser gestellt würden.

Aber der Blick geht heute ja klar nach Westen, ganz weit nach Westen, dahin, wo der Westen mal so richtig wild war.
Das Land der begrenzten Unmöglichkeiten hat einen neuen President Elect.

Alexander Graf Lambsdorff hat in einem Interview heute morgen etwas sehr kluges gesagt (und leider daneben ’ne Menge Mist).
Seine  Erkenntnis war, dass nicht die objektiven Fakten des Lebens so eine Wahl bestimmen sondern das Gefühl.
Und er hat sehr klug erkannt, dass es das Gefühl der grundlegenden Unfairnis ist, das Wählerinne und Wähler zu solchen Voten wie Brexit, President Trump oder eben auch damals in ’11 Piraten treibt.

Tucholsky schrieb einmal – und ich weiss immer nicht, wie resigniert er dabei gewesen sein mag, mich berührt der Satz immer wieder – „Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“.
Mit Blick in die Türkei oder nach Ungarn löst dieser Blick bei mir dieser Tage Schauder aus.

Und grad in Europa ist an dem Satz veil Wahres dran: die Verwaltungen bleiben ja nach Regierungswechseln unverändert; die BBC-Serie Yes Minister/Yes Prime Minister thematisiert das sehr schön.

In den USA ist das anders, da wird nach einem Regierungswechsel mal-eben-schnell die komplette Leitungsebene von Schlüsselministerien ausgetauscht.
Was die Verwaltung dann 12 bis 18 Monate weitgehend lähmt: zunächst weiss man nicht, wer der neue Boss sein wir und wie sie/er dann drauf sein wird, danach muss die/der neue erstmal seinen Laden kennen und führen lernen.

Und für einen Präsidenten Trump wird dasselbe gelten.
Zumal er nicht mit einem klaren Team und weitgehend ohne Konzept angetreten ist.
In seiner Rede kurz vor 3:00h morgends (9:00h hier in Deutschland) war mal etwas Konkretes zu hören: er plant offenbar ein Infrastrukturprogramm („rebuild our highways, our bridges, tunnel, hospitals, rebuild our infrastructure. And put millions of americans to work“).
Da er das Glück hat – im Gegensatz zu Präsident Obama – nicht grad am Anfang einer fiesen Rezession sein Amt anzutreten, hat er auch Chancen, dass er so ein Programm anstossen kann. Auch passt das zu seinem Image als „builder“.
Er übersieht dabei natürlich geflissentlich, dass entsetzlich viel Arbeitskraft in den USA dieser Tage längst die neuen Sklaven (Gefängnispopulation und illegale Einwanderer) darstellen, also jene Menschen, die fast vollständig entrechtet mühsam ihr Dasein fristen.

Welche Konzepte wir die neue Präsidentschaft bringen, welche Änderungen?
Spekulationen schiessen ins Kraut, und einiges scheint klar: diverse Fortschritte, die die Obama-Administration mühsam erstritten hat, sollen zurückgedreht werden; speziell das Thema Krankenversicherung ist so eines, denn ein Land in dem plötzlich jeder die Chance auf medizinische Versorgung hat, können Amerikaner sich sehr genau vorstellen: das republikanische Establishment nennt das den „european nightmare“.

Was ein gutes Stichwort ist.
Denn Trump wird zunächst genau das umsetzen, bei dem er und das Establishment der „Grand Old Party“ sich einig sind.
Insofern sind die ersten Aktionen der neuen Verwaltung mMn. sehr wohl sehr genau vorhersehbar, das Gerede von „Unberechenbarkeit“ daher Unfug.

Auch aussenpolitisch wird sich Trump zumindest dem Kern der Republikaner annähern, denn die Mehrheiten im Parlament sind klar.
Und die Person Trump wird bipartisan legigslation – also von Vertretern beider Parteien getragene Gesetzesinitiativen – erheblich erschweren: Gegen den Präsidentenwillen gerichtete Gesetze werden absehbar an ihm scheitern, sie einzubringen wäre also Zeitverschwendung, die sich die Polit-Profis in Washington nicht leisten können.
Und auf der Linie eines Präsidenten Trump wird kein Demokrat erwischt werden wollen, denke ich.

Und die viel gefürchtete Unberechenbarkeit Trumps hat sich vermutlich auch schnell erledigt.
Denn Unberechenbarkeit ist immer schlecht fürs Geschäft.
Und „business first“ ist definitiv Trumps Linie, was das angeht ist er komplett berechenbar; auch das angekündigte Infrastrukturprogramm ist ja offenbar ein Unternehmen, das Steuergelder (und vermutlich neue Schulden, die sich nach Reaganomics ja automatisch selber bezahlen über die Steigerung der Steuereinnahmen) in die Taschen seiner Kumpels aus der Baubranche tunneln soll.

Für mich die einzig spannende – weil nicht recht absehbare – Haltung Trumps wird sein Verhältnis zur Rüstungswirtschaft der USA sein.
Bei einer Präsidenting Hillary Clinton hätte ich sofort darauf gewettet, dass die Werften, die Raketen- und Flugzeugbauer, die ganze Rüstungsindustrie keinerlei Einschnitte hätte befürchten müssen.

Trump dagegen hat sich im Wahlkampf immer wieder anch innen fokussiert, ganz auf die USA.
Und er hat seinen Anhängern dabei ein Bild vermittelt, das die USA als unabhängig vom Rest der Welt darstellt, ja er hat die ganze Welt in die Nähe eines Klotzes am Bein der USA gerückt.

Damit steht er nicht allein, denn die USA stellen sich ja spätestens seit dem zweiten Weltkrieg als diejenigen dar, die anderen helfen müssen.
Ich würde mal sagen, dass das in Korea, Vietnam, Irak und Syrien ja offenbar ganz fantastisch funktioniert hat.
Aber Gehässigkeit mal beiseite: uns Deutschen haben die Truppen unter Eisenhower/Clay/Marshal und die Amerikaner unter Präsident Eisenhower ja wirklich geholfen. Wir haben jener Generation Amerikaner viel zu verdanken – und daher kann ich ihnen den Bockmist und die entsetzlichen Fehler, die sie eben auch gemacht haben, umso leichter verzeihen.

Wenn Trump dieses Bild weitermalt, er die ganze Welt als Empfänger von Almosen aus Amerika darstellt und darauf seine policy aufbaut, dann hat er gute Chancen, seine Midterm Elections zugunsten der Republikaner zu entscheiden und die volle Amtszeit ohne signifikanten Gegenwind von den Demokraten zu regieren.

Und wie oben schon dargestellt: auf die objektiven Fakten kommt es dabei höchstwahrscheinlich nicht an, nur die Gefühle zählen bei der Wahl.
Objektiv sind die USA lange nicht so unabhängig, wie sich Joe User oder Jane Doe das so vorstellt, auch wenn sie verglichen mit anderen Industriestaaten durchaus die beste Position haben (Selbstversorger oder gar Exporteur bei Nahrung und Energie ist schon ein Pfund mit dem man wuchern kann).

Und was wir Europäer immer gern vergessen: die Amerikaner sind im Ganzen extrem optimistisch. Egal wie dreckig es ihnen geht, sie behalten immer Hoffnung, dass es schon morgen wieder besser wird.
Im Wahlkampf des Donals Trump gab es einige Konstanten; neben der Marke Trump und der Grenzmauer zu Mexico eben vor allem das „make America great again“, also der Fokus nach innen und der Fokus auf den Amerikanischen Optimismus.

Es ist das Schwinden dieses Optimismus, das ihn ins Amt gebracht hat.
Es ist das Versagen bzw. die Nicht- oder Nichtmehr-Existenz eines solchen Optimismus, die in Europa grad rechte Populisten vom Schlage einer Marine Le Pen/Front National oder Frauke Petry/AfD an die Oberfläche der Politik spült.

Es ist die von Graf Lambsdorff so klug erfasste Erkenntnis, dass Wähler das Gefühl haben müssen, fair behandelt zu werden – was sie eben aktuell nicht haben.

Seit Jahrzehnten führt Graf Lambsdorffs Partei, die FDP, den Slogan, dass Leistung sich wieder lohnen müsse.
Was dann in der Tat fair wäre.

Und das wäre in der Tat ein Riesenfortschritt gegenüber der tatsächlichen Politik, die wir von der FDP immer wieder erleben müssen: vor allem die Steuerfreiheit von Nichtleistung liegt dieser Partei ja immer besonders am Herzen.

So klug der Graf das also erkannt hat, dass seine und die Politik des sonstigen Establishments, die sie die letzten Jahrzehnte (z.B. auch der Vater des wackeren Europaabgeordneten) konsequent gemacht haben, sich jetzt bitter, bitter rächen: ich fürchte, er wird sich nicht an die eigene Nase fassen und eine echte Politik der Fairness ist daher von der FDP so wenig zu erwarten wie von der CDU, CSU oder SPD – oder auch den Grünen unter dem Einfluss ihres Stars Kretschmann.

Und wenn mein Blick dann von tief im Westen (nein, nicht Bochum sondern USA) wieder in die europäische Heimat schwenkt, dann sorge ich mich, ob meine Partei in der Lage sein wird, die Erkenntnis zuzulassen, dass wir selber Verantwortung tragen, für das, was uns z.B. grad wieder bei den Wahlen zum Berliner AGH „passiert“ ist.
Ich habe da so meine Bedenken, viele werden die Schuld lieber woanders suchen.

Denn das ist nun mal grundlegend menschlich – und wir erleben den Einflsus dessen auf Wahlen und Stimmungen grad überall: AfD, Front National, Trump, Erdogan, Putin: überall das Muster von „andere sind schuld“.

Trump?
Da bin ich gelassen.
Der wird handzahm, weil das fürs Geschäft gut ist.

Aber „andere sind schuld“ – spätestens nach den Wahlen 1933 wurde diese Stimmung gezielt genutzt eine Menschenverachtung zu propagieren, die sich niemals so wiederholen darf.
Und da schwindet dann meine Gelassenheit, wenn ich überall und ständig an solche Muster von Menschenverachtung gemahnt werde.

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