Hase lernt¶

Liebe Piraten und besonders liebe Piraten gegen Rechts, ich möchte mich zu den Vorwürfen der letzten Tage äußern, die Piratenpartei und ich würden sich nicht eindeutig gegen rechtsradikale und rassistische Bestrebungen abgrenzen.

Als Humanist und Verfechter der Meinungsfreiheit habe ich in Debatten den Standpunkt vertreten, Meinungsfreiheit müsse ähnlich dem amerikanischen Vorbild neutral sein und auch für Meinungen vom rechten Rand gelten. Dabei habe ich mich zu Äußerungen hinreißen lassen, die Antifaschisten mit Nazis gleichsetzen. Diese Aussagen - speziell in den Blogposts vom 11. Oktober 2011 und 15. April 2012 - waren angesichts der entsetzlichen Verbrechen der Nazi-Diktatur falsch und unangemessen. Dafür kann ich nur um Verzeihung bitten - vor allem bei denjenigen, die ich damit beleidigt habe. Der Landesverband Berlin der Piratenpartei hat im August 2011 auf seiner Mitgliederversammlung den "Berliner Konsens" verabschiedet. http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/14/positionspapier-die-berliner-piraten-unterstutzen-den-berliner-konsens/ Bereits in unserer Satzung nehmen wir eine klare Abgrenzung vor. Dort heißt es: "Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

Es ist und bleibt meine Ansicht, dass wir jedem Menschen die Hand reichen müssen und auch all denjenigen, die sich im rechtsradikalen Milieu verstrickt haben, helfen müssen, zurück in die Mitte der Gesellschaft zu finden. In nächtelangen Diskussionen bin ich nun zu der Überzeugung gelangt, dass dies Aufgabe von Organisationen wie EXIT ist, die Piratenpartei jedoch nicht das geringste Podium bieten darf für die Verharmlosung von rechtsradikalem, faschistischem und rassistischem Gedankengut und seinen Vorformen.

Liebe Piraten gegen Rechts: Die Welt wäre ohne weiße Rose(n) ein erheblich schlechterer Ort. Eure Aktionen werde ich ehren und unterstützen, so gut ich kann. Verzeiht mir bitte meine Unbedachtheit. Und danke für eure Geduld.

hase